AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN inkl. Bestellung im Online-Shop
der Meisteroptik Hochhauser
Peter Erich Hochhauser
Schubertplatz 18
3950 Gmünd
I. GELTUNGSBEREICH:
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens (Derzeitige Filialen: Shop Wien 21, Brünnerstraße 192 Stg. 1/1, 1210 Wien Shop Gerasdorf, Leopoldauer Straße 9/1/Top 1, 2201 Gerasdorf bei Wien, Shop Gmünd, Schubertplatz 18, 3950 Gmünd) sowie alle Bestellungen, die Sie über unseren Online-Shop auf der Internetseite <Internetadresse einfügen> (im Folgenden „Online-Shop“) abgeben, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform.
Diese ABG gelten als Rahmenvereinbarung für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragspartnern.
II. VERTRAGSABSCHLUSS:
- Vertragspartner im Online-Shop abgeschlossener Kaufverträge ist die Meisteroptik Hochhauser, Peter Erich Hochhauser, Schubertplatz 18, 3950 Gmünd, unabhängig von einer Abholung der Ware in einer der oben genannten Filialen.
- Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Davon abweichende mündliche Zusagen, Nebenabreden und dergleichen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und Zustimmung der Geschäftsführung.
- Die Darstellung und Beschreibung der Waren im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst durch Ihre Bestellung kommt es zu einem verbindlichen Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages. Es wird darauf hingewiesen, dass es je nach Anzeigegerät zu Abweichungen bei den Produktfarben kommen kann, wofür wir keine Haftung übernehmen.
- Durch Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Sie erhalten unmittelbar nach dem Einlangen der Bestellung eine automatisierte Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsabschlusses unsererseits dar. Die Annahme Ihres Angebotes erfolgt durch das Absenden einer Versand- oder Abholbestätigung per Mail oder durch die faktische Auslieferung der Ware.
- Bestellungen werden nur in handelsüblichen Mengen und von privaten Endverbrauchern mit einer Lieferadresse in Österreich akzeptiert.
III. PREISE UND ZAHLUNG, EIGENTUMSVORBEHALT:
- Unsere Rechnungen sind ab Warenübernahme zur Zahlung fällig. Der Abzug eines Skontos ist nicht zulässig. Für den Fall des Zahlungsverzuges sind die uns entstehenden Mahnspesen von pauschal € 10,00 pro Mahnung zu ersetzen. Kosten der rechtsanwaltlichen Mahnung / Gerichtskosten sind zusätzlich zu ersetzen, sollte unserer Mahnung nicht Folge geleistet werden.
- Für Bestellungen im Online-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angeführten Preise. Alle Preisangaben verstehen sich in EURO (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer exklusive Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung gesondert angeführt. Bei Filialabholung fallen keine Versandkosten an.
- Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt aufrecht ist, sind Sie verpflichtet, die Ware sorgsam zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und jeden Zugriff darauf durch Dritte unverzüglich an uns zum melden. Eine Verletzung der Sorgfaltspflicht berechtigt uns zum Vertragsrücktritt und zur Rückforderung der Ware. Für Warenrücknahmen sind wir – unbeschadet weiterer Ansprüche – berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen.
- Alle anfallenden Beträge sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt bei Kauf im Online-Shop über externe Zahlungsdienstleister. Im Online-Shop stehen Ihnen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
a. Kreditkarte: Visa oder Mastercard
b. Paypal
c. Sofortüberweisung
Die Belastung des gewählten Zahlungsmittels erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
IV. VERTRAGSRÜCKTRITT:
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt noch ausstehende Lieferungen zurückzuhalten oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Entscheidung der Geschäftsführung obliegt. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder seiner Aufhebung zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 30 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
V. LIEFERUNG BEI ONLINE-BESTELLUNG:
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Versand. Der Käufer trägt einen allfälligen Schaden, der durch Annahmeverweigerung, durch Nichtabholung trotz Benachrichtigung entsteht.
- Die von Ihnen im Online-Shop bestellten Waren liefern wir mit einem Versandunternehmen unserer Wahl an die von Ihnen im Zuge des Bestellvorganges angegebene Lieferanschrift.
- Die Lieferzeiten für Bestellungen im Online-Shop richten sich unter anderem nach unseren Zulieferern. Bestellungen werden jedenfalls umgehend versendet. Sie werden spätestens bei Annahme der Bestellung über die voraussichtliche Lieferzeit informiert.
- Lieferfristen verlängern sich bei Ereignissen höherer Gewalt um einen angemessenen Zeitraum. Dies gilt auch für den Eintritt von solchen Ereignissen bei unseren Vorlieferanten und Zulieferern, bei denen wir unsererseits die von Ihnen bestellte Ware beziehen. Schadenersatzansprüche entstehen für Sie aus solchen Umständen nicht. Wir werden Sie selbstverständlich über die Dauer der Verzögerung informieren, sobald diese für uns absehbar ist.
VI. GEFAHRENÜBERGANG:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe an den Transporteur bei Lieferung frei Bestimmungsort auf den Käufer über. Der Verkäufer haftet nicht für höhere Gewalt. Ebenso haftet der Verkäufer nicht für die Gefahr des zufälligen Untergangs im Falle des Annahmeverzuges durch Nichtabholung trotz Benachrichtigung.
VII. GEWÄHRLEISTUNG:
Der Kunde ist verpflichtet die Ware unverzüglich zu prüfen und allfällige Mängel sogleich schriftlich zu rügen, längstens aber binnen 2 Werktagen ab Übernahme der Ware in schriftlicher Form unter deutlicher Beschreibung des allfälligen Mangels. Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllen wir bei Vorliegen eines behebbaren Mangels nach unserer Wahl, entweder durch Austausch, Reparatur oder Preisminderung. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Ware als genehmigt. Der Kunde bestätigt mit seiner Unterschrift die ordnungsgemäße Übernahme des ordnungsgemäß individuell angepassten Sehbehelfes.
Anpassung von Kontaktlinsen:
Der Kunde nimmt weiters zur Kenntnis, dass bei Auswahl einer Gleitsichtbrille eine 4-wöchige Verträglichkeitsgarantie vereinbart wird. Sollte der Kunde eine Unverträglichkeit zeigen, so hat der Kunde Anspruch auf einen unentgeltlichen Austausch der Gleitsichtbrille und Umtausch in eine Fernsicht- und Nahsichtbrille. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Geldersatz.
VIII. SCHADENERSATZ:
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind jedenfalls Schadenersatzansprüche für allfällige Personen- oder Sachschäden, die aus einer Fehlanpassung eines Sehbehelfes resultieren. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Sehstärkenbestimmungen auf individuellen Angaben des Kunden beruhen und somit allfällige Ansprüche gegen unser Unternehmen aufgrund mangelnder Compliance ausgeschlossen sind.
IX. RÜCKTRITTSRECHT:
Sie können nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere KSchG und FAAG – von einem Vertragsabschluss in unserem Online-Shop binnen 14 Tagen zurücktreten. Darüber informieren wir Sie wie folgt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Meisteroptik Hochhauser, Peter Erich Hochhauser Leopoldauerstraße 9/2, 2201 Gerasdorf, E-Mail: office@meisteroptik.at , Tel.: 02246 / 22888; Fax: 02246 / 22888 – 14, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder in unserer Filiale in 2201 Gerasdorf abgeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
2. Ein Vertragsrücktritt ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht individuell vorgefertigt sind und deren Herstellung nach den Bedürfnissen des Kunden und individueller Anpassung erfolgt sowie bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignetsind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Produktverpackungen wie zB Brillenetuis sind untrennbarer Teil der bestellten Ware. Diese sind bei einem Rücktritt vom Vertrag ebenfalls an uns zurückzustellen. Wir behalten uns vor, die Herausgabe der Produktverpackung zu verlangen oder gegebenenfalls Wertersatz geltend zu machen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns – per Post, Fax oder E-Mail – zurück.)
Meisteroptik Hochhauser Peter Erich Hochhauser Schubertplatz 18
3950 Gmünd
E-Mail: office@meisteroptik.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
_______________________________ Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis
______________________________ Bestellt am (*) / erhalten am (*)
______________________________ Name des/der Verbraucher(s)
______________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)
_______________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ________________________ (*) Unzutreffendes streichen.
X. ERFÜLLUNGSORT:
Erfüllungsort unserer Leistung ist (nach unserer Wahl) entweder jenes Geschäftslokal, in dem die Bestellung getätigt wurde oder ein anderes Geschäftslokal unseres Unternehmens (aufgrund urlaubsbedingt geänderter Öffnungszeiten).
XI. LIEFERFRIST BEI VERTRAGSABSCHLUSS IN EINER FILIALE:
Zur Leistungsausführung sind wir erst verpflichtet, sobald der Kunde seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen und die vereinbarten Anzahlungen geleistet hat.
Wir sind weiters berechtigt die vereinbarten Termine und Lieferfristen bis zu acht Wochen zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Weitere Regressansprüche oder Schadenersatzansprüche seitens des Kunden bestehen nicht.
XII. TERMINVERLUST:
Soweit der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen in Teilbeträgen abzustatten hat, gilt als vereinbart, dass bei nicht fristgerechter Bezahlung einer Rate, sämtliche noch ausständigen Teilbeträge ohne weitere Nachfristsetzung sofort fällig werden. Der vorgenannte Punkt gilt bei Verbrauchergeschäften unter der Voraussetzung, dass wir den Kunden unter Setzung einer Nachfrist von zumindest zwei Wochen unter Androhung des Terminverlustes gemahnt haben und der Kunde mit einer Teilleistung mindestens sechs Wochen in Verzug ist.
XIII. RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND:
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren die österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Als Gerichtsstand wird das jeweils sachlich zuständige Gericht in St. Pölten vereinbart.
XIV. DATENSCHUTZ, ADRESSÄNDERUNG, URHEBERRECHT:
a)
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen, personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
b)
Der Kunde ist verpflichtet uns Änderungen seiner Wohn- und Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten die Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
c)
Messergebnisse hinsichtlich Sehstärkenbestimmung, Hornhautverkrümmung etc. bleiben unser geistiges Eigentum. Der Kunde erhält kein wie immer geartetes Werknutzungs- oder Verwertungsrecht daran.
XV. SALVATORISCHE KLAUSEL:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.